Nutzungsbedingungen (Auszug*)
(* das gesamte Regelwerk finden Sie unter „AGB“ auf der Startseite, unten!)
Für die Nutzung dieses Netzwerks gelten die folgenden AGB. Für Ihr Verhalten und Ihre Inhalte im Netzwerk sowie für die Einhaltung dieser AGB sind allein Sie verantwortlich. Durch Ihre Registrierung oder die Nutzung dieses Netzwerks bzw. das Browsen im Netzwerk bestätigen Sie, dass Sie die AGB gelesen und verstanden haben und sich zu ihrer Einhaltung verpflichten. Dieses Netzwerk ist nicht für Kinder unter 13 Jahren bestimmt und steht nur Nutzern zur Verfügung, die mindestens 13 Jahre alt sind. Alle, die über dieses Netzwerk ihre persönlichen Daten bereitstellen, erklären, dass sie mindestens 13 Jahre als sind.
Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Nutzung von mein.weltinnenraum.de
mein.weltinnenraum.de (einschließlich aller dazugehörigen Länder- und Sub-Domains) ist ein interaktives Online-Angebot von J. Kamphausen Verlag und Distribution GmbH, Bielefel (nachfolgend auch "Betreiber" genannt).
1.2 Mit der Anmeldung als Mitglied bei mein.weltinnenraum.de erklärt sich der Nutzer mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Bei der Anmeldung erhält der Nutzer die Möglichkeit, von den AGB Kenntnis zu nehmen und muss die Geltung der AGB bestätigen.
2.1 Der Nutzer darf sich nur einmal als Mitglied anmelden und versichert mit seiner Anmeldung, dass er bislang noch nicht Mitglied von mein.weltinnenraum.de ist.AGB Kenntnis zu nehmen und muss die Geltung der AGB bestätigen.
2.2 Der Nutzer versichert, dass alle von ihm gegenüber dem Betreiber angegebenen persönlichen Daten der Wahrheit entsprechen und nur den Nutzer persönlich beschreiben. Dies gilt auch für Fotos der eigenen Person.
6.3 Der Betreiber haftet nicht für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden, die sich aus der Nutzung dieser Networking- und Kommunikations-Plattform ergeben, soweit der Schaden nicht nachweislich auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Betreibers oder seiner Mitarbeiter beruht.
7.4 Der Nutzer versichert, dass die bei mein.weltinnenraum.de angegebenen persönlichen Daten (einschließlich Fotos der eigenen Person) der Wahrheit entsprechen und den Nutzer persönlich beschreiben. Des weiteren versichert der Nutzer, dass er mit der Nutzung von mein.weltinnenraum.de ausschließlich private und keine geschäftlichen Absichten verbindet, und dass er die Plattform von mein.weltinnenraum.de und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu Zwecken der kommerziellen Werbung oder der Werbung für politische Parteien und/oder Kandidaten verwendet. Schließlich versichert der Nutzer, niemals gesetzeswidrige Inhalte, in welcher Form auch immer, auf mein.weltinnenraum.de zu verbreiten.
7.5 Der Nutzer darf den Service von mein.weltinnenraum.de nur zu dem bestimmungsgemäßen Zweck des privaten Austauschs von Informationen und der Herstellung von beiderseits gewünschten privaten Kontakten nutzen. Verboten ist insbesondere jede Form von sog. “spamming“.
Als Nutzer verpflichten Sie sich, keine Inhalte einzustellen, per E-Mail zu verschicken oder bereitzustellen bzw. dieses Netzwerk nicht zu nutzen:
• in einer Weise, die die geistigen Eigentumsrechte, andere Eigentumsrechte oder vertragliche Rechte Dritter verletzt oder missachtet oder sie sich widerrechtlich aneignet;
• in einer Weise, die Softwareviren oder anderen Maschinencode, Dateien oder Programme beinhaltet, die darauf ausgelegt sind, das korrekte Funktionieren von Computersoftware, Hardware oder Telekommunikationsausrüstung zu stören, unmöglich zu machen oder einzuschränken;
• in einer Weise, die irreführend, täuschend, betrügerisch oder sonst wie rechtswidrig ist oder rechtswidrige Aktivitäten fördert, einschließlich Phishing oder sonstiger betrügerischer Beschaffung von Finanzdaten oder anderen persönlichen Daten oder der Beschaffung dieser Daten zu betrügerischen oder Täuschungszwecken;
• in beleidigender oder verleumderischer Weise oder in einer Weise, die sonst wie bedrohend, missbräuchlich, gewalttätig, belästigend, bösartig oder schädlich für andere natürliche oder juristische Personen ist oder in die Privatsphäre anderer eingreift;
• ...
• in einer Weise, die hasserfüllt oder diskriminierend im Hinblick auf Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Religion, Nationalität, ethnische oder nationale Herkunft, Personenstand, Behinderungen, sexuelle Ausrichtung oder Alter ist oder in sonst einer Weise anstößig ist;
• um sich für eine andere Person auszugeben oder um die Verbindung zu einer natürlichen oder juristischen Person falsch anzugeben oder sonst wie falsch darzustellen oder um sich unerlaubt Zugang zu diesem Netzwerk zu verschaffen;
• in einer Weise, die das ordnungsgemäße Funktionieren dieses Netzwerks stört oder es zu stören versucht oder den Zweck verfolgt, andere von der Nutzung dieses Netzwerks abzuhalten, oder in einer Weise, dass der normale Dialogfluss durch eine Flut von Mitteilungen an dieses Netzwerk (Flooding-Angriff) unterbrochen wird, oder in sonst einer Weise, die sich negativ auf die Fähigkeit anderer auswirkt, dieses Netzwerk zu nutzen;
• um mit manuellen oder automatischen Hilfsmitteln einschließlich Agenten, Robots, Skripte oder Spider auf die Nutzerkonten anderer zuzugreifen oder sie zu verwalten oder dieses Netzwerk und die darin enthaltenen Inhalte zu kontrollieren oder zu kopieren;
• um die rechtswidrige Verbreitung urheberrechtlich geschützter Inhalte zu ermöglichen;
• in einer Weise, die die Verwendung persönlicher oder identifizierender Daten einer anderen Person ohne deren ausdrückliche Zustimmung einschließt;
• unter Verwendung irreführender E-Mail- oder IP-Adressen oder gefälschter Nachrichtenköpfe oder sonst wie manipulierter Kennungen, um die Herkunft der über dieses Netzwerk oder an Nutzer übermittelten Inhalte zu verschleiern;
• ...
Außerdem verpflichten Sie sich dazu:
• nicht zu "stalken" oder auf sonst eine Weise andere zu belästigen;
• keine Daten über andere Nutzer (einschließlich persönlicher Daten) ohne deren Zustimmung oder zu widerrechtlichen Zwecken bzw. unter Verletzung anwendbarer Gesetze oder Rechtsvorschriften zu sammeln, zu verwenden oder weiterzugeben;
• ...
• keine irrelevanten Inhalte einzustellen, mehrmals den gleichen oder einen ähnlichen Inhalt einzustellen oder die Infrastruktur des Netzwerks auf sonst eine Art unangemessen oder unverhältnismäßig zu belasten;
• ...
• keine Maßnahmen zu ergreifen, die die Feedback- oder Bewertungssysteme untergraben (z.B. Anzeigen, Importieren oder Exportieren von Feedbackinformationen außerhalb dieses Netzwerks oder ihr Einsatz zu Zwecken, die nicht im Zusammenhang mit diesem Netzwerk stehen);
• ...
Zur Meldung mutmaßlicher Urheberrechtsverletzungen in diesem Netzwerk siehe DMCA Notification Guidelines (Richtlinien für Meldungen nach dem US-Gesetz zum Schutz der Rechte der Urheberrechtsinhaber).
• Sie verpflichten sich, keinem Dritten zu gestatten und keinen Dritten dazu zu animieren, dieses Netzwerk für eine der vorgenannten verbotenen Handlungen zu nutzen. Außerdem erklären Sie sich damit einverstanden, dass die AGB für dieses Netzwerk zugunsten unserer Diensteanbieter (einschließlich unseres Netzwerkplattform-Anbieters) wirksam werden und dass sie Schritte ergreifen können, um die Einhaltung dieser AGB zu gewährleisten (einschließlich des Entfernens Ihrer Inhalte und der Deaktivierung Ihres Nutzerkontos). Technik und Webspeicherplatz für Zwecke dieses Netzwerks werden vom Online-Dienst-Anbieter dieses Netzwerks bereitgestellt. Die Inhalte, die Mitgliedschaft und die Politik dieses Netzwerks, einschließlich Seiten, die vom Diensteanbieter im Auftrag dieses Netzwerks bereitgestellt werden, unterliegen aber der Kontrolle des Netzwerkgründers. Ungeachtet etwaiger gegenteiliger Festlegungen verpflichten Sie sich durch die Teilnahme an diesem Netzwerk dazu, diese Diensteanbieter in allen Klagsachen, die mit Ihrer Wechselbeziehung mit anderen Nutzern dieses Netzwerks und mit Ihrer Beteiligung an diesem Netzwerk zusammenhängen, zu entschädigen und schadlos zu halten.
8. Rechtsfolgen bei Verstoß gegen diese AGB
Bei Regelverstößen wenden sich die Nutzer an die Moderatoren, in besonders schweren Fällen an die Forumsbetreiber. Sowohl Moderatoren wie auch die Betreiber können Ermahnungen, Abmahnungen oder Sperrungen aussprechen.
Die Einschaltung von Rechtsbeiständen (Anwälten) durch einen Nutzer zieht einen unmittelbar wirksam werdender Ausschluss dieses Nutzers auf Dauer (Sperrung) nach sich.
8.1 Für alle Fälle eines Verstoßes eines oder mehrerer Nutzer gegen eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, behält sich der Betreiber das Recht vor, den Nutzer ohne Angabe von Gründen und unter Ausschluss der Geltendmachung von Schadenersatz seitens des Nutzers mit sofortiger Wirkung vom Service auszuschließen und seinen Account einschließlich all seiner Daten vollständig zu löschen. Die Einleitung zivil- und/oder strafrechtlicher Schritte, insbesondere die Geltendmachung von Schadenersatz und/oder die Erstattung einer Strafanzeige bleiben in derartigen Fällen ausdrücklich vorbehalten.
8.2 Vertragsstrafenregelung: Verstößt ein Nutzer gegen eine oder mehrere Bestimmungen, ist der Nutzer verpflichtet, eine vom Betreiber nach billigem Ermessen festzusetzende und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfende Vertragsstrafe auf erstes Anfordern an den Betreiber zu zahlen. Ferner ist der Nutzer in einem solchen Fall verpflichtet, unverzüglich nach Aufforderung durch den Betreiber eine nach juristischen Standards übliche vertragsstrafenbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung abzugeben.
8.3 Der Nutzer verpflichtet sich ferner, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch jedweden Missbrauch des Nutzers an diesem Service und den Verstoß gegen diese AGB entstehen könnten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, Verleumdung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern (Marken, Urheberrechte, etc.) oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung erstreckt sich auch auf die zur Abwehr derartiger Forderungen erforderlichen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung (Rechtsanwaltskosten).
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